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Antwort

Was bedeutet der „Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“?

Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit umfasst das Sparsamkeits- und Ergiebigkeitsprinzip. Danach sind die Mittel sparsam zu verwenden und es ist die günstigste Relation zwischen dem verfolgten Zweck und den einzusetzenden Mitteln anzustreben. Der Grundsatz ist bei der Verwendung von Mitteln des Bundes nach den Vorschriften des Bundeshaushaltsrechts (§ 7 BHO) wingend zu beachten und gilt auch dann, wenn kein formelles Vergabeverfahren durchgeführt werden muss, wie z.B. bei der Direktvergabe von Aufträgen unter 3.000 Euro (ohne USt).

Um die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nachweisen zu können, sollten Sie vor jeder Auftragsvergabe oder Anschaffung einen einfachen Preisvergleich von mindestens drei Angeboten durchführen und dokumentieren. Sie können hierfür geeignete Anbieter zur Angebotsabgabe auffordern oder z.B. online Preise recherchieren und diese per Screenshot dokumentieren. Sollte es bei der Prüfung Ihres Verwendungsnachweises Zweifel an der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung der Mittel geben, können Sie diese belegen. Das bedeutet andersherum: Ausgaben können nachträglich als nicht förderfähig eingestuft werden, wenn sie unplausibel hoch ausfallen und Mittel dafür ohne einen Preisvergleich verwendet wurden. In dem Fall sind ggf. bereits ausgezahlte Fördermittel wieder zurückzuzahlen.

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